Motion «Stellvertretung im Grossen Rat»

Christian Mader, Fraktionssprecher EDU, an der Grossratssitzung vom 07.06.2023

Sehr geehrter Ratspräsident, geschätzter Regierungsrat, Kolleginnen, Kollegen

Die EDU-Fraktion dankt dem Regierungsrat für die Beantwortung der Motion. Die Antworten sind aus unserer Sicht gut nachvollziehbar.

Stellvertretungen sind wichtig und müssen vor allem funktionieren, wenn sie gebraucht werden. Eine Stellvertretung kommt zum Einsatz, wenn eine unvorhergesehene Situation eintrifft, damit der reguläre Betrieb möglichst normal weiterläuft. Stellvertretungen dürfen aber nie Lösungen für längere Zeit sein.

Auf kommunaler Ebene, in einem 40-köpfigen Parlament, haben wir ab und zu Absenzen, seien es Auslandaufenthalte bis zu einem halben Jahr, Mutterschaft oder andere, längere Absenzen. In den letzten 15 Jahren konnte man diese Fälle bei uns in Frauenfeld an einer Hand abzählen. Wenn wir das auf 130 Mitglieder hochrechnen, wären das durchschnittlich 3 Absenzen.

Wie viele Parlamentarier fehlen dann in einer «normalen» Sitzung? Sie können es im Protokoll nachlesen, in der Regel fehlen 5 – 8, die aus diversen Gründen nicht an der Ratssitzung teilnehmen können.

Beim Hauptanliegen dieser Motion, der Absenz aufgrund von Mutterschaft, zeichnet sich eine Lösung auf gesamtschweizerischer Ebene ab, dass während des Mutterschaftsurlaubs das Mandat ausgeübt werden kann, ohne den Anspruch auf Erwerbsersatzentschädigung zu verlieren. Ein erheblicher Teil des Anliegens der Motionärinnen und Motionäre dürfte daher in absehbarer Zeit umgesetzt sein. Es braucht dafür keine Regelung auf kantonaler Ebene mehr.

Für uns hat sich unter diesen erläuterten Gesichtspunkten eine Diskussion über die Stellvertretungsverständnisse erübrigt. Keine Stellvertretung bildet den Wählerwillen korrekt ab, einzelne, nachvollziehbare Absenzen werden aus EDU-Sicht vom Wähler eher verziehen.

Die EDU-Fraktion erklärt die Motion einstimmig für nicht erheblich.