Interpellation «Evaluation Potenzial betreffend gemeinnützigem Wohnungsbau»

Sehr geehrter Ratspräsident, geschätzter Regierungsrat, Kolleginnen, Kollegen

Die EDU/AUFRECHT-Fraktion den Interpellantinnen für den Vorstoss.

Bei der Thematik gemeinnütziger, preisgünstiger, bezahlbarer Wohnraum, sind aus unserer Sicht mehrere Punkte zu beachten.

Die Fragen 1–3 werden vom Regierungsrat präzise und einleuchtend beantwortet. Bezüglich Frage 3 besteht z. B. in Frauenfeld seit 2016 ein Reglement über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum. Die Umsetzung ist allerdings nicht einfach, ob das nur an den Grundsätzen der Kostenmiete und Renditefreiheit liegt, darf bezweifelt werden.

Die mir bekannten Wohnbaugenossenschaften funktionieren sehr gut und es belegen auch die Zielgruppen die entsprechenden Wohnungen.

Auffallend ist, dass immer mehr Menschen Teilzeit arbeiten, 80% oder 60% und teilweise Wohnungen belegen, die für gemeinnützigen Wohnraum gedacht waren. Wenn wir uns eine Teilzeitbeschäftigung leisten können und ich rede jetzt nicht von Menschen die Teilzeit arbeiten müssen, dann hat unsere Fraktion kein Verständnis für zu teuren Wohnraum. Auch sind wir hier bei einer zweiten kniffligen Frage: Wer hat unter welchen Bedingungen Anspruch auf preisgünstigen Wohnraum? Wie vorhin ausgeführt, funktioniert diese Zuteilung in einigen Beispielen sehr gut, in anderen schlecht.

Die Primäre Frage der Interpellation betrifft die Evaluation und hier sieht die EDU/AUFRECHT-Fraktion auf kantonaler Ebene keinen Handlungsbedarf.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.