Geschäftsbericht und Staatsrechnung 2021

Sehr geehrte Präsidentin, geschätzte KollegInnen

Wir von der EDU-Fraktion bedanken uns bei der Regierung und der kantonalen Verwaltung für die Vorlegung des Geschäftsberichtes und die Staatsrechnung 2021, ihre geleistete, gute Arbeit, vor allem vor dem Hintergrund der speziellen Situation. Vieles wurde bereits erwähnt und wir freuen uns über das gute und erfreuliche Ergebnis.

Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass trotz den Umständen der verordneten Massnahmen sogar ein Rekordergebnis mit einem Ertragsüberschuss von 131,7 Mio. erreicht wurde und somit das Budget um 159,4 Mio. übertroffen wurde. Dabei ist uns aber auch bewusst, dass Spätfolgen der getroffenen Massnahmen in einigen Bereichen noch anhalten werden, sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich.

Für das gute Ergebnis sind einmal mehr – kurz zusammengefasst – der sechsfach höhere Gewinnanteil der Nationalbank, die höheren Steuereinnahmen, die Kostendisziplin in den Globalbudgets und der kantonalen Verwaltung verantwortlich.

Was sofort auch ins Auge fällt, ist der rekordhohe Selbstfinanzierungsgrad von 328 %, welcher nochmals um 2 % höher ausfiel, als voriges Jahr, als wir dachten, das sei einmalig.

Endlich konnten die Investitionsausgaben wie geplant auch eingesetzt werden, was gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung von 40 Mio. Franken ausmacht. Dies scheint uns vor allem unter den gegebenen wirtschaftlichen Umständen von besonderer Wichtigkeit zu sein. Die von uns im letzten Jahr geäusserte Hoffnung und klare Korrektur wurde nun erfreulicherweise vorgenommen!

Der Personal- und Sachaufwand ist aufgrund der Umstände leider auf 22,7 Mio. Franken angestiegen und durch das Härtefallprogramm 1 wurden nochmals 15,3 Mio. Franken an A-fonds-perdu-Beiträgen ausgerichtet, welche an betroffene Unternehmungen ausbezahlt wurden.

Wir haben die Streichungsanträge bezüglich Historisches Museum Werk2 Arbon, Schloss Frauenfeld und Kunstmuseum aktiv in der GFK unterstützt, nicht weil wir gegen diese Projekte sind, sondern weil wir finden, dass es aus finanzieller Sicht sauberer ist, auf diese Vorfinanzierungen zu verzichten. Zudem kann es nicht sein, nur um einen sehr hohen Ertragsüberschuss zu verdecken, einfach neue «Töpfe» zu bilden. Ideell könnten wir auch eine Rückstellung Flüchtlinge Ukraine begrüssen, aber nicht auf dem Wege, indem man einen geschichtlichen Zusammenhang zur Krim-Annexion im Jahr 2014 konstruiert. Mit der Einlage in die NFA Schwankungsreserve, den Fonds Biodiversität und den Energiefonds sind wir hingegen einverstanden.

Wir von der EDU-Fraktion möchten hiermit nochmals einen speziellen Dank an die Mitarbeiter der kantonalen Verwaltung richten, welche trotz der ausserordentlichen Situation ihre Arbeit stets gut, verantwortungsbewusst und verlässlich erledigt haben.

Wir sind für Eintreten und werden dem Beschlussesentwurf, so wie er in der GFK ausgearbeitet wurde und nun vorliegt, einstimmig unterstützen.