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Keine eidgenössische Volksabstimmung am 18. Mai 2025

Bern, 15.01.2025 – Der Bundesrat hat entschieden, auf die Durchführung einer eidgenössischen Volksabstimmung am 18. Mai 2025 zu verzichten.

Kanton Thurgau – eine Vorlage und Regierungsrat-Ersatzwahl am 18. Mai 2025

Nach dem überraschenden Tod von Regierungsrätin Sonja Wiesmann hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau den Termin für die Ersatzwahl festgelegt. Diese findet am Sonntag, 18. Mai 2025, statt. Auch die kantonale Abstimmung über die Liegenschaftensteuer findet an jenem Sonntag statt.

Am 23. Januar 2025 ist Regierungsrätin Sonja Wiesmann im Amt verstorben. Nun hat der Regierungsrat den Termin für die Ersatzwahl auf den Sonntag, 18. Mai 2025, festgelegt. Vorschläge zur Aufnahme von Kandidatinnen und Kandidaten auf die Namenliste der Ersatzwahl sind der Staatskanzlei schriftlich mit dem Wahlvorschlagsformular bis Montag, 24. März 2025, 16.30 Uhr (Eingang bei der Staatskanzlei), einzureichen. Der zweite Wahlgang für die Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrates würde am Sonntag, 15. Juni 2025, stattfinden.

Nebst der Ersatzwahl in den Regierungsrat findet am Sonntag, 18. Mai 2025, auch die kantonale Abstimmung über die Abschaffung der Liegenschaftensteuer statt. Der Grosse Rat hat am 8. Dezember 2025 die Motion «Doppelbesteuerung von Liegenschaften abschaffen» für erheblich erklärt. Am 14. August 2024 hat der Grosse Rat eine entsprechende Änderung des Steuergesetzes verabschiedet, wogegen 45 Mitglieder des Grossen Rates das Behördenreferendum ergriffen haben. Die Änderung unterliegt somit der Volksabstimmung.