«Standesinitiative: Die Zeit ist reif – eine Einheitskrankenkasse im Thurgau»

Votum von Christian Caviezel, Kantonsrat EDU, an der Grossratssitzung vom 11.09.2024

Sehr geehrter Ratspräsident, geschätzter Regierungsrat, Kolleginnen, Kollegen

Es ist gut, sämtliche Ideen zur Senkung der Prämien der Krankenkasse zu prüfen, um die Haushalte zu entlasten. Wie der Regierungsrat beschreibt, vermag jedoch eine Einheitskrankenkasse dies kaum merklich zu erfüllen.

Was wollen wir eigentlich? Günstigere Prämien aber keinen Leistungsverzicht. Die eierlegende Wollmilchsau ist gesucht! Tatsächlich müssen wir uns eingestehen, dass die Schweizer Bevölkerung noch nie so krank war wie heute. Ich sage das, denn noch nie zuvor wurden soviel Krankheitsleistungen bezogen wie heute. Stimmt da noch alles? Wir müssen der Ursache auf den Grund gehen. Wer kann heute noch gesund sterben? Ich stelle fest, oft fallen in den letzten Jahren noch die grössten Behandlungen und teuersten Operationen an. Studiere ich die Fakten genauer fällt auf, dass dies aber nicht die Hauptursache der steigenden Spitalleistungen sind. Tatsächlich ist es so, dass die Kosten bei jüngeren Generationen noch stärker steigen als früher. Da läuten bei mir noch vielmehr die Alarmglocken!

Die Spitalthurgau AG scheint im überkantonalen Vergleich gut abzuschliessen, was der letzte Geschäftsabschluss zeigt. Doch wie schräg ist dies? Wir messen die Zufriedenheit am Gesundheitswesen an der Rendite anstatt an der Gesundheit der Bevölkerung! Das Gesundheitswesen versucht sich mit Bilanz und Erfolgsrechnung zu rechtfertigen. Kantonale Spitäler kämpfen, um die Leistungen zu erbringen und die Kosten im Griff zu haben, während private Krankendienstleister absahnen an Krankassengeldern. Es scheint, die Branche fördert tatsächlich Bedürfnisse, welche durch rentable Dienstleistungen deren Märkte florieren lassen.

Es muss ein Umdenken her, eine Genesung der Bevölkerung ist gefragt. Werte, welche die Menschen stärken an Körper Seele und Geist. Werte die uns vor Grundlegung der Welt gegeben wurden und dem Menschen wieder sein Sinn hier auf Erden deutlich machen.

Eine rasche nicht zu umgehende Massnahme wird sein, den KVG Leistungskatalog zu reduzieren oder zu flexibilisieren.

Wir von der EDU/Aufrecht-Fraktion sind der Überzeugung, mit mehr Freiheiten, mehr Eigenverantwortung auch für einen gesunden Lebensstil, mehr Lebensqualität und vor allem mit gesunden Familien die grösste Kostensenkungsmassnahmen im Gesundheitswesen zu generieren.

Die Fraktion EDU/Aufrecht ist einstimmig für Nichterheblichkeitserklärung.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.