Antrag gemäss § 52 GOGR «Thurgauer Stromversorgung»

Votum von Andreas Sigrist, Fraktionssprecher EDU, an der Grossratssitzung vom 28.08.2024

Sehr geehrter Ratspräsident, geschätzter Regierungsrat, geschätzte Kolleginnen und Kollegen

Wir danken Stefan Leuthold für seinen vorausschauenden Blick und das Bewusstmachen, dass eine stabile Energieversorgung im Blick auf die nächsten Jahre eine grosse Herausforderung sein wird.

Prof. Dr. Lino Guzzella, ehemaliger ETH-Rektor und -Präsident, referierte am 30. Mai dieses Jahres in Wil zum Thema «Energie für die Welt und die Schweiz – eine Auslegeordnung». Dabei machte er deutlich, dass uns im Blick auf die Energieversorgung in den nächsten Jahren tatsächlich Herausforderungen bevorstehen, für die wir im Moment noch keine Lösungen haben. Er machte auch bewusst, dass es in der Verantwortung der Politik liegt, sich mit diesen unangenehmen Herausforderungen auseinanderzusetzen und entsprechende Entscheidungen zu treffen.

Wir danken dem Regierungsrat für die Antwort und für die Erteilung des Auftrages, ein «Konzept zur Stärkung der Resilienz der Thurgauer Stromversorgung gegen die wichtigsten Bedrohungsszenarien» zu erstellen. Gleichzeitig wurden wir aber auch hellhörig bei dem Hinweis, dass das geltende Recht dem Kanton praktisch keinen Spielraum gibt, um auf die Strukturen der Stromversorgung Einfluss zu nehmen.

Eine «Strukturbereinigung» bei den Verteilnetzbetreibern wäre im Blick auf eine sichere Energieversorgung sicher wünschenswert. Eine solche würde die Planung, aber auch das Handeln im Krisenfall vereinfachen. Dass solche Prozesse im Moment gemäss Regierungsrat «politisch nicht mehrheitsfähig sind» müsste uns zu denken geben. Es wäre bedauerlich, wenn wir hier erst aus Schaden klug würden.

Wir sind dankbar, dass der Kanton im Rahmen seiner verbleibenden Möglichkeiten Strukturbereinigungsprozesse anstösst und beratend begleitet. Dies ist zwar ein kleiner, aber im Moment anscheinend der einzige Schritt, um den anstehenden Herausforderungen aktiv begegnen zu können.

Die Antwort des Regierungsrates zeigt uns, dass er konkrete Schritte zur Bewältigung der bevorstehenden Herausforderungen unternommen hat. Wir rechnen damit, dass er weiterhin ein «wachsames Auge» auf dieses Anliegen hält. Aus diesem Grund erklären wir von der EDU/Aufrecht-Fraktion diesen Antrag als nicht mehr erheblich.

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.